1.1 Name und Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Datenschutzbeauftragter
Neuenfelder Straße 19, 21109 Hamburg

Tel.: (040) 4 28 40 – 2489
E-Mail: datenschutz@bsw.hamburg.de

Land Brandenburg

Vertreten durch:

Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Referatsleitung 15 / Ressort-Information-Officer

Henning-von-Tresckow-Straße 2-8
D-14467 Potsdam

Name und Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten

Behördliche Datenschutzbeauftragte des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

Telefon: 0331 866-8062 bzw. 8170
E-Mail: dsb@mil.brandenburg.de

Zuständige Stelle für die Betroffenenanfragen

Die Nachnutzung der DiPlanung durch die Bundesländer erfolgt im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit, welche in einer Vereinbarung nach Art. 26 DSGVO geregelt wurde.

Somit können Sie als betroffene Person ihre Rechte nach Art. 26 Abs. 3 DSGVO gegenüber jeder der genannten verantwortlichen Stellen geltend machen.

4.1 Zweckbestimmung

Beim Aufrufen des DiPlanPortals werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Um die Inanspruchnahme der DiPlanung zu ermöglichen und deren Funktionalität zu gewährleisten, werden Informationen ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert.

4.2 Verarbeitete Daten

• IP-Adresse des anfragenden Rechners
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge
• Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referrer, User Agent-String)
• Meldung, ob der Aufruf erfolgreich war

4.3 Rechtsgrundlagen

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten innerhalb der Webpräsenz basiert auf den nachfolgend genannten Rechtsgrundlagen:

• Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO

4.4 Speicherdauer

Die Log-Dateien werden regelmäßig nach 28 Tagen gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und keine zweckentfremdete Nutzung der Webseite festgestellt wurde.

5.1 Zweckbestimmung

Das DiPlanPortal, in dem alle Planwerke und -verfahren bundesweit recherchierbar sind, wird zentral der Öffentlichkeit und den Planenden zur Verfügung gestellt und bündelt in einem Wissenspool diverse Planwerke und Planverfahren. Es stellt eine einfach zugängliche und konsistente Übersicht über raumbezogene Pläne und Beteiligungsverfahren mit unterschiedlichen Status‘ dar. Es ermöglicht Recherchen, Interaktionen mit und Auskunft über raumbezogene Planwerke und Beteiligungsverfahren der plangebenden Gebietskörperschaften.

5.2 Verarbeitete Daten

Folgende Daten werden innerhalb des DiPlanPortals verarbeitet:

• Metadaten aus Metadateninformationssystemen (z.B. https://www.metaver.de oder https://www.geoportal.de)
• Webkartenclient „Masterportal“
• Beteiligungsverfahren

Die Metadaten können quellenabhängig auch personenbezogene Daten beinhalten.

5.3 Rechtsgrundlagen

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten innerhalb des DiPlanPortals basiert auf den nachfolgend genannten Rechtsgrundlagen:

• Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, i. V. m §§ 6a Abs. 2, 10a Abs. 2 BauGB, § 10 ROG bzw.
• Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, i. V. m. Fachgesetz, § 74 Abs. 5 VwVfG, § 3 Abs. 1 PlanSiG / § 1 OZG

5.4 Speicherdauer

Die im DiPlanPortal erhobenen personenbezogenen Daten werden aus Drittsystemen bezogen und die Speicherdauer dieser Daten wird durch diese Systeme und dessen Verantwortlichen bestimmt.

Die Metadaten und Daten aus den Beteiligungsverfahren sind solange im DiPlanPortal abrufbar, bis sie aus ihren Quellsystemen (z.B. DiPlanBeteiligung) entfernt werden. Die Daten werden täglich aktualisiert.

6.1 Zweckbestimmung

Bund und Länder werden durch das Onlinezugangsgesetz verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Um dieser gesetzlichen Pflicht nachzukommen, stellen Bund und Länder im Portalverbund unter anderem Nutzerkonten bereit, über die sich Nutzer für die im Portalverbund verfügbaren elektronischen Verwaltungsleistungen von Bund und Ländern einheitlich identifizieren können. Ein „Nutzerkonto“ ist eine zentrale Identifizierungs- und Authentifizierungskomponente, die eine staatliche Stelle anderen Behörden zur einmaligen oder dauerhaften Identifizierung und Authentifizierung der Nutzer zu Zwecken der Inanspruchnahme von Verwaltungsleistungen der öffentlichen Verwaltung bereitstellt. Ein Nutzerkonto kann dabei als Bürger- oder Organisationskonto angeboten werden.

Ein „Bürgerkonto“ ist ein Nutzerkonto, das natürlichen Personen zur Verfügung steht.

Ein „Organisationskonto“ ist ein Nutzerkonto, das juristischen Personen, Vereinigungen, denen ein Recht zustehen kann, natürlichen Personen, die gewerblich oder beruflich tätig sind, oder Behörden zur Verfügung steht. Die Verwendung von Nutzerkonten ist für die Nutzer freiwillig.

6.2 Datenerhebung bei der Anbindung der Nutzerkonten

Die Anmeldung ist mit folgenden Nutzerkonten möglich:

• Für natürliche Personen: BundID (weitere Informationen unter https://id.bund.de/de/datasecurity)
• ELSTER - Mein Unternehmenskonto (weitere Informationen über ELSTER - Mein Unternehmenskonto – Datenschutz)

Die personenbezogenen Daten, die hier erhoben werden, variieren je nach Anmeldeart und sind den jeweiligen Datenschutzerklärungen zu entnehmen.

6.3 Datenverarbeitung Nutzerkonto „Bürgerkonto“ und „Mein Unternehmenskonto“

Mit der Kontenerstellung werden über eine Schnittstelle zwischen der DiPlanung und der BundID sowie der DiPlanung und dem ELSTER-Portal folgende Daten generiert und zu Nutzerdaten zusammengefügt:

• NutzerID (BundID: bereichsspezifisches Personenkennzeichen)
• Benutzernamen
• Name, Vorname
• E-Mail-Adresse
• Profilinformationen (BundID)
• Organisation (Mein Unternehmenskonto)
• letzter Login

7.1 Freistaat Bayern: (Link auf Datenschutzhinweise)

7.2 Land Berlin:(Link auf Datenschutzhinweise)

7.3 Land Brandenburg: (Link auf Datenschutzhinweise)

8.1 Zweckbestimmung

Für die DiPlanung bieten wir eine Supportdienstleistung an, zur Klärung Ihrer Fragen, für Anregungen oder auch Hinweise zur besseren Nutzbarkeit.

8.2 Verarbeitete Daten

Sobald Sie Kontakt zu uns aufnehmen, verarbeiten wir zur Klärung Ihres Anliegens, folgende personenbezogene Daten:

• Name, Vorname
• Telefonnummer
• Mailadresse
• Behörde oder Organisation
• Stadt
• Straße und Hausnummer

8.3 Rechtsgrundlagen

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Bereich der Supportdienstleistung, liegt in der Zuständigkeit aller Verantwortlichen und ergibt sich aus folgenden Rechtsgrundlagen:

• Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO; i.V.m. § 4 HmbDSG; i.V.m. § 8 Abs. 1 und 3 OZG

8.4 Speicherdauer

Wir nehmen die Löschung von Daten vor, sobald der Supportvorgang geschlossen wurde und der Zweck für die Datenerhebung entfallen ist.

Nutzerkonten

14.1 Recht auf Widerruf der Einwilligung

Sofern die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten auf einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO beruht, haben Sie gemäß Art. 7 Abs. 3 Satz 1 DSGVO jederzeit das Recht die Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Es erfolgt dann keine weitere Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten aufgrund der Einwilligung ab diesem Zeitpunkt. Die Rechtmäßigkeit der vorherigen Verarbeitung bleibt davon unberührt.

14.2 Recht auf Auskunft

Sie haben jederzeit das Recht eine Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten auf der Webseite und im Serviceportal gemäß Art. 15 DSGVO zu erhalten.

14.3 Recht auf Berichtigung

Sofern eine unrichtige und/oder unvollständige Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten stattfindet, haben sie jederzeit das Recht, eine unverzügliche Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO zu verlangen.

14.4 Recht auf Löschung

Gegenüber den Verantwortlichen (siehe 1. und 2.1) können Sie jederzeit Ihr Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO geltend machen. Ihre personenbezogenen Daten werden unverzüglich gelöscht, sofern keine der aufgeführten Gründe (z.B. etwaige Aufbewahrungsfristen) gemäß Art. 17 DSGVO der Löschung entgegenstehen.

14.5 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben jederzeit das Recht eine Einschränkung der Sie betreffenden personenbezogenen Datenverarbeitung zu verlangen, sofern die Voraussetzungen gemäß Art. 18 Abs. 1 DSGVO vorliegen. Eine weitere Verarbeitung darf dann nur noch auf Grundlage von Art. 18 Abs. 2 DSGVO stattfinden (z.B. zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen, Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person, aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats).

14.6 Recht auf Widerspruch

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit im Rahmen der Voraussetzungen des Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Eine Einschränkung ergibt sich nur dann, wenn der Verantwortliche zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen kann, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten als betroffene Person überwiegen, oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

14.7 Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie bei der jeweiligen zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde der mitnutzenden Länder oder des bereitstellenden Landes Beschwerde einlegen: